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      Ortsrecht

      Geschäftsordnung Integrationsbeirat

      auch nichtöffentliche Klausurtagungen durchführen. Einberufung Der Integrationsbeirat tagt drei bis vier Mal im Jahr. Die Sitzungstermine werden am Ende eines Kalenderjahres für das darauffolgende Jahr bekannt gegeben. Der Integrationsbeirat wird von der Geschäftsstelle schriftlich per E-Mail unter Angabe…

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      Ortsrecht

      Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat

      Stadtplanern und Bauherren. § 2 Zusammensetzung, Dauer, Bestellung Der Gestaltungsbeirat setzt sich aus vier stimmberechtigten externen Sachverständigen zusammen. Sie wählen aus ihrer Mitte eine/einen Vorsitzende/n sowie eine/einen Stellvertreter/in. Endet die Mitgliedschaft eines Sachverständigen während …

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      Ortsrecht

      Geschäftsordnung Gemeinderat

      Stadt und ihrer Verwaltung verlangen, dass der Oberbürgermeister den Gemeinderat unterrichtet. Ein Viertel der Stadträte kann in Angelegenheiten im Sinne von Satz 1 verlangen, dass dem Gemeinderat oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In dem Ausschuss müssen die Antragsteller [...] einmal im Monat einberufen werden. Der Gemeinderat ist unverzüglich einzuberufen, wenn es ein Viertel der Stadträte unter Angabe des Verhandlungsgegenstandes beantragt. Auf Antrag einer Fraktion oder eines Sechstels der Stadträte ist ein Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung spätestens der [...] die Aufgabe, die Kommunikation und Information zwischen Stiftung und Stiftungsbetrieben zu intensivieren und das gegenseitige Verständnis für die Interessenlagen der Beteiligten zu fördern. § 36 Zusammensetzung, Amtszeit Der Stiftungsrat besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem sowie vier…

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      Ortsrecht

      Feuerwehrsatzung

      ist. Die Angehörigen der Einsatzabteilungen der Feuerwehr haben eine Abwesenheit von länger als vier Wochen dem Abteilungskommandanten oder dem von ihm Beauftragten rechtzeitig vorher anzuzeigen und eine Dienstverhinderung bei ihrem Vorgesetzten vor dem Dienstbeginn zu melden, spätestens jedoch am [...] Zeitpunkt und Tagesordnung der Hauptversammlung sind den Mitgliedern sowie dem Oberbürgermeister vierzehn Tage vor der Versammlung bekannt zu geben. Die Hauptversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Angehörigen der Einsatzabteilungen der Feuerwehr anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit…

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      Ortsrecht

      Eingliederungsvereinbarung Kluftern

      “; d) Ausbau des Feldweges Parzelle Nr. 813; e) Ausbau des Feldweges zum Anwesen Arnold; f) Renovierung der gemeindeeigenen Kapelle in Efrizweiler; g) Bewilligung eines städt. Beitrags zu den Kosten des Baus einer neuen Kirche in Kluftern in Höhe von 40.000 DM; 2. in den Jahren 1974/75: Bau eines …

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      Ortsrecht

      Benutzungsordnung Medienhaus am See

      und Benutzung Gegen Vorlage des Bibliotheksausweises werden Bücher und andere Medien in der Regel vier Wochen ausgeliehen. Präsenzbestände werden nicht verliehen. Das Medienhaus am See ist berechtigt, entliehene Medien jederzeit zurückzufordern. In begründeten Ausnahmefällen werden Medienanzahl und …

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      Dienstleistung

      Förderprogramm Obstwiesen

      Prozent der Fläche, insbesondere entlang der Baumstämme und unter den Baumkronen, können häufiger (vier- bis max. sechsmal) gemulcht werden. Die Baumscheiben von Jungbäumen sind offen zu halten. Ein abschließender Mulchgang auf der Gesamtfläche im Oktober/November ist möglich. Die Förderung der extensiven [...] Pippau, Bocksbart, Margerite, Schafgarbe. Voraussetzung für Stufe 2 ist das Vorkommen von mindestens vier dieser Kennarten. Alle Kennarten (Datei nicht barrierefrei) Fördergruppe D – Sonstige Maßnahmen zur Erhaltung/ Entwicklung von hochstämmigen Obstwiesen und ihrer biologischen Vielfalt : Gefördert …

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      Kontaktperson

      T. Abele

      Neugeborenen einen Begrüßungs- und Informationsbesuch anbietet. Auch in ihrer Verantwortung für die vier Familientreffs im Stadtgebiet – Insel e.V., Fischbach, Treff 22 und Windhägle – geht es für sie darum, im vertrauensvollen Kontakt mit Familien ein Gespür für deren Bedürfnisse zu entwickeln und neue…

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      Dienstleistung

      Umsatzsteuer - Jahreserklärung oder Voranmeldung abgeben

      Überschuss zu Ihren Gunsten von mehr als EUR 9.000 ergeben hat, können Sie an Stelle des Kalendervierteljahres den Kalendermonat als Voranmeldungszeitraum wählen. Bei Neugründung eines Unternehmens richtet sich der Voranmeldungszeitraum nach der voraussichtlichen Steuer im Gründungsjahr. Hierbei gelten [...] Betragsgrenzen. Auf der Grundlage der zu erwartenden Steuer wird festgelegt, ob Sie monatlich oder vierteljährlich Voranmeldungen übermitteln müssen. Eine Befreiung von der Abgabe von Voranmeldungen ist bei neu gegründeten Unternehmen nicht möglich. Falls Sie die Kleinunternehmerregelung (19 UStG) anwenden [...] Dauerfristverlängerung davon abhängig, dass eine Sondervorauszahlung geleistet wird. Bei vierteljährlicher Abgabe müssen Sie keine Sondervorauszahlung entrichten. Im Fall der monatlichen Übermittlungspflicht müssen Sie die Sondervorauszahlung bis zum 10. des Monats anmelden und bezahlen, der auf …

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      Dienstleistung

      Trinkwasser - Verunreinigungen melden

      Sie können es ohne Bedenken trinken. Beachten Sie dabei, dass das Wasser zuvor nicht mehr als etwa vier Stunden in der Leitung „gestanden“ hatte. Vor allem morgens sollte man das Wasser etwas laufen lassen, bis es konstant kühl aus der Leitung kommt. Außerdem sollten Sie vorsorglich nur Kaltwasser …

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