Zeppelin-Stiftung weit unter dem interkommunalen Schnitt gehalten werden. Dadurch konnten die Familien mit allgemein niedrigen Gebühren finanziell stark entlasten. Die Stadt konnte so Häfler Familien in den letzten Jahren durch die Unterstützung der Zeppelin-Stiftung, vor allem auch im Vergleich zu

gleichzeitig eine Kindertagesstätte in Friedrichshafen besucht haben, wurde für die Dauer des gleichzeitigen Besuchs für ein Kind die höchstmögliche Gebühr erhoben. Sozialstaffel : Jedes kindergeldberechtigte Kind bis zum 27. Lebensjahr wird mit einem Nachlass von 25 % bei der Gebührenkalkulation berücksichtigt. Beispiele: Familie mit einem Kind Ü3 VÖ-30 (6 Stunden pro Tag) und einem Schulkind bisher 80 Euro pro Monat ab dem Kindergartenjahr 2025/2026: 155 Euro pro Monat abzüglich 25 % Sozialstaffel für das Schulkind = 120 Euro pro Monat Familie mit einem Kind U3 VÖ-30, einem Kind Ü3 VÖ-30 (jeweils 6 Stunden pro Tag) und einem kindergeldberechtigten Kind in Ausbildung bisher 79 Euro pro Monat gesamt (da nur für 1 Kind Gebühr erhoben wurde…

relevanter Vorgaben überwachen und mit Verstößen umgehen, wie Sie betroffene Spieler oder Spielerinnen in das Hilfesystem vermitteln und wer die verantwortlichen Personen sind. Sie müssen Ihr Personal auf Ihre Kosten besonders schulen. Die Anforderungen an ein Sozialkonzept für Spielhallen und [...] und Information der spielenden Personen über Gewinn- und Verlustwahrscheinlichkeiten und Suchtrisiken sowie die Einhaltung der für Spielhallen geltenden Werbebeschränkungen. In folgenden Fällen erhalten Sie keine Erlaubnis: Sie sind nicht hinreichend zuverlässig. Das ist in der Regel dann der Fall [...] bedienen kann. Die Anzahl der Unterhaltungsspielgeräte (Geräte, an denen man weder Geld noch Waren gewinnen kann) in einer Spielhalle ist im Gegensatz hierzu nicht begrenzt. die untere Verwaltungsbehörde in den Landkreisen: das Landratsamt, in Stadtkreisen und Großen Kreisstädten: die Stadtverwaltung, …

einer Frist von 4 Wochen gemäß Anlage 3 Teil 2 der 42. BImSchV zu informieren, wenn bei einer Laboruntersuchung eine Überschreitung der in Anlage 1 der 42. BImSchV genannten Maßnahmenwerte für die Konzentration von Legionellen in Nutzwasser festgestellt wird. Die zuständige Behörde nimmt die Information [...] Nassabscheiders sind Sie verpflichtet, die zuständige Behörde zu informieren, wenn bei einer Laboruntersuchung eine Überschreitung der Maßnahmenwerte für die Konzentration von Legionellen in Nutzwasser festgestellt wird. Die Zuständigkeiten im Bereich Immissionsschutz sind geregelt in der …

Wenn Sie in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung oder in der Biotechnologie erstmalig gezielte Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 2 oder der Risikogruppe 3 (**) aufnehmen, müssen Sie dies anzeigen. Eine Anzeige ist in diesen Bereichen [...] verpflichtet, der zuständigen Behörde folgende Tätigkeiten anzuzeigen: in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung und in der Biotechnologie die erstmalige Aufnahme: gezielter Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 2 sowie mit Biostoffen der Risikogruppe 3, und der Risikogruppe 3 (**), nicht gezielter…

Lebensjahr, Eheleute, die nicht dauerhaft getrennt sind, eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, die nicht dauerhaft getrennt leben, Personen in einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft („eheähnliche Gemeinschaft“) oder Kinder, die jünger als 25 Jahre alt und [...] hat, dass Ihnen der Strom oder das Gas abgestellt wurde, Sie aufgrund von Krankheit oder Suchtproblemen nicht in der Lage sind, das Geld zum Ausgleich Ihrer Mietrückstände zu verwenden, oder Anhaltspunkte auf Schulden bestehen. Ein Rechtsanspruch auf die Übernahme Ihrer Mietschulden besteht nicht…

wenn Sie die Kosten eines Gerichtsverfahrens nur teilweise oder nur in Raten tragen können. In Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit wird die Prozesskostenhilfe Verfahrenskostenhilfe genannt. Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung erhalten Sie, wenn Ihnen nach Abzug folgender [...] Kosten erstatten. Ausnahmen gelten nur in arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten sowie in manchen Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Sie können den Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle einreichen. Gleichzeitig müssen [...] für Fragen zum Antrag auf Beiordnung eines Rechtsanwaltes oder einer Rechtsanwältin. Die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger der Rechtsantragstelle beraten soweit wie möglich selbst oder verweisen an die jeweils zuständige Stelle.…

Beachten Sie aber, dass das Rechtsamt der Stadt Friedrichshafen nicht dazu befugt ist, einem rechtssuchenden Bürger in seiner Angelegenheit Rechtsauskünfte zu geben oder ihn rechtlich zu beraten. Hierzu können Sie die Dienste eines Rechtsanwalts in Anspruch nehmen. Einkommensschwache Bürger haben unter…

Der Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt sowie der Ortschaftsrat Ailingen haben dem erneuten Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan Reinachweg Süd zugestimmt.

Ziel der Planung ist die Ausweisung eines Wohngebiets mit Einzelhäusern, Doppelhäusern und Mehrfamilienhäusern, um dringend benötigten Wohnraum in Friedrichshafen zu schaffen. Die Fläche wurde aufgrund der Lage und der vorhandenen Erschließungsstruktur priorisiert und stellt ein wichtiges Vorhaben der Innenentwicklung dar. Der Entwurf sieht eine verdichtete Bauweise vor: Geplant sind bis zu neun Einfamilienhäuser, sechs Doppelhaushälften sowie neun Mehrfamilienhäuser. Die Gebäudehöhen reichen von zwei Vollgeschossen bei Einzel- und Doppelhäusern bis zu drei Vollgeschossen mit Staffelgeschoss bei Mehrfamilienhäusern. Dachbegrünungen sind in großen Teilen verpflichtend, unter anderem zur Verbesserung des Mikroklimas und zur Reduzierung der Versiegelung. Überarbeiteter Entwurf mit Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen…

Oberbürgermeister Simon Blümcke

genau daran möchte ich heute anknüpfen: Ja, es gibt viel zu tun. Aber gemeinsam mit Ihnen, den Häflerinnen und Häflern, gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen in den Rathäusern und gemeinsam mit den vielen städtischen Einrichtungen, den Unternehmen, dem Handel, den Institutionen und Vereinen [...] Ausschusssitzung am Montag ging es beispielsweise um mögliche Standorte für Pop-Up-Gastronomie in der Innenstadt, also für Gastro-Ideen im öffentlichen Raum. Die ersten Erfahrungen auf dem Kirchplatz beim Rathaus machen Mut. Insgesamt elf Standorte halten wir für geeignet und möchten sie für die Saison 2025 [...] dennoch bin ich zuversichtlich: Wenn wir uns die notwendige Zeit nehmen, gemeinsam nach Lösungen suchen und bereit sind für Kompromisse – dann wird es gelingen, auch bei angespannter Haushaltslage: Wir werden die Stadt jeden Tag ein wenig besser machen. Ich bin dabei. Sie auch? Mit herzlichen Grüßen …

Sie dies rechtzeitig bei der zuständigen Behörde anmelden. Die Behörde kann zum Schutz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlung und des Straßenverkehrs im Einzelfall Regelungen und Anordnungen treffen. Jede Versammlung muss eine Versammlungsleiterin oder einen Versammlungsleiter haben. [...] sein. Um die Ordnung aufrechtzuerhalten, kann die Versammlungsleitung während der Versammlung Ordnerinnen oder Ordner einsetzen. Für folgende Veranstaltungen gibt es keine Anmeldepflicht: Versammlungen in geschlossenen Räumen Spontanversammlungen die meisten kulturellen, wissenschaftlichen, religiösen…