ist. Die Angehörigen der Einsatzabteilungen der Feuerwehr haben eine Abwesenheit von länger als vier Wochen dem Abteilungskommandanten oder dem von ihm Beauftragten rechtzeitig vorher anzuzeigen und eine Dienstverhinderung bei ihrem Vorgesetzten vor dem Dienstbeginn zu melden, spätestens jedoch am [...] Zeitpunkt und Tagesordnung der Hauptversammlung sind den Mitgliedern sowie dem Oberbürgermeister vierzehn Tage vor der Versammlung bekannt zu geben. Die Hauptversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Angehörigen der Einsatzabteilungen der Feuerwehr anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit…

die Stadt von besonderer Bedeutung ist, kann jeder beschließende Ausschuss mit den Stimmen eines Viertels aller Mitglieder die Angelegenheit dem Gemeinderat zur Beschlussfassung unterbreiten. Lehnt der Gemeinderat eine Behandlung ab, weil er die Voraussetzung für die Verweisung als nicht gegeben ansieht [...] der Kunst Heimatgeschichte und Brauchtumspflege Museen, Archiv, Bücherei, Volkshochschule, Musikschule und Orchester Betrieb des Graf-Zeppelin-Hauses Namensgebung von Straßen, Plätzen und Gebäuden des Stadtmarketings und des Tourismus. 2.) In seinem Geschäftskreis entscheidet der Kultur- und …

insbesondere beim Weihnachtsmarkt und den Spezialmärkten nur erteilt, wenn die Art des Geschäftes Musik- oder Wortübertragungen durch Lautsprecher erfordert. Das Veranstaltungsgelände darf während der Veranstaltungsstunden nicht befahren werden. Außerhalb dieser Zeiten nur zur Warenzulieferung oder [...] Zahlung des Platzgeldes Bei Neubewerbern wird unterstellt, dass sie die Kriterien unter Anstrich vier erfüllen, soweit nichts Gegenteiliges aus anderen Städten bekannt geworden ist. Geschäfte bzw. Stände, von denen angenommen wird, dass sie wegen ihrer Art, Ausstattung, Betriebsweise oder optischen …

Sperrzeitverkürzungen und sonstige gaststättenrechtliche Erlaubnisse (12.20.06) 3.5 Gestattung bis zu vier Tagen (§ 12 GastVO) 21,00 EUR bis 1.286,00 EUR 3.6 Zulassung von Ausnahmen von den Sperrzeitvorschriften für einzelne Betriebe (§ 12 Satz 1 GastVO) Sperrzeitverkürzung für einzelne Tage, je Tag 21,00…

“; d) Ausbau des Feldweges Parzelle Nr. 813; e) Ausbau des Feldweges zum Anwesen Arnold; f) Renovierung der gemeindeeigenen Kapelle in Efrizweiler; g) Bewilligung eines städt. Beitrags zu den Kosten des Baus einer neuen Kirche in Kluftern in Höhe von 40.000 DM; 2. in den Jahren 1974/75: Bau eines …