der Regel nicht mitbenutzt werden. Sonstiges: Für Musikdarbietungen steht unter anderem eine Konzertmuschel zur Verfügung. Auf die Gastronomie, die Außenflächen auf dem Gelände betreibt, ist Rücksicht zu nehmen. Gültige erteilte Sondernutzungserlaubnisse für Warenausstellungen, gastronomische Nutzungen…

dürfen Arbeitnehmer an jährlich höchstens 22 Sonn- und Feiertagen für jeweils nicht mehr als vier Stunden beschäftigt werden (§ 12 Abs. 2 LadÖG). § 3 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne von § 15 Abs. 1 Buchst. A) des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg handelt, wer den …

. Absätze 1 und 2 gelten nicht: bei Umzügen, Kundgebungen, Märkten und Messen im Freien, bei Konzerten und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen; für amtliche Durchsagen und behördlich genehmigte Lautsprecherdurchsagen. § 3 Lärm aus Gaststätten und Versammlungsräumen Aus …

Vergütung entsprechende Veranstaltungen erbringen: Musik-, Orchester- und Gesangvereine – zwei Konzerte Brauchtumsvereine – eine Veranstaltung Theatervereine – zwei Aufführungen Sonstigen Kulturvereine – zwei Darbietungen Von den geförderten örtlichen Migranten- und interkulturellen Vereinen ( [...] des jeweils entstandenen Defizits, maximal jedoch 5.000,00 EUR pro Jahr. Es können maximal zwei Konzerte pro Jahr bezuschusst werden. Überlassung städtischer Räume Die Stadt überlässt im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten die zum Proben notwendigen Räume kostenlos. Der Verein muss in Bezug auf fällige…

Verschließung von Drainagen – Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 1 Jahr Maßnahmen zur Extensivierung Umwandlung von Acker bzw. intensivem Grünland in Acker- und Grünlandbrache – Nutzungsaufgabe – Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 1 Jahr Umwandlung von Acker in Ruderalflur – ggf. Abtragen…

Zahlung des Platzgeldes Bei Neubewerbern wird unterstellt, dass sie die Kriterien unter Anstrich vier erfüllen, soweit nichts Gegenteiliges aus anderen Städten bekannt geworden ist. Geschäfte bzw. Stände, von denen angenommen wird, dass sie wegen ihrer Art, Ausstattung, Betriebsweise oder optischen …

die vorhandenen Liegen dürfen nur mit einem ausreichend großen Liegetuch benutzt werden. Die Reservierung von Stühlen und Liegen ist nicht gestattet. Auf den Stühlen und Liegen abgelegte Gegenstände werden im Bedarfsfall durch das Personal abgeräumt. Der Aufenthalt im Nassbereich der Bäder ist nur in [...] zu betreten. Sitz- und Liegeplätze dürfen in den Saunaruhebereichen und den Saunakabinen nicht reserviert werden. Auf diesen abgelegte Gegenstände werden im Bedarfsfall durch das Personal abgeräumt. Nach dem Aufenthalt in den Saunakabinen ist vor der Benutzung des Kaltwassertauchbeckens oder anderen …

die Stadt von besonderer Bedeutung ist, kann jeder beschließende Ausschuss mit den Stimmen eines Viertels aller Mitglieder die Angelegenheit dem Gemeinderat zur Beschlussfassung unterbreiten. Lehnt der Gemeinderat eine Behandlung ab, weil er die Voraussetzung für die Verweisung als nicht gegeben ansieht…

. Sind die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse antragsgemäß unverändert, wird hierfür ein Viertel der anrechenbaren Gebühr nach § 4 erhoben. Wird der Wert eines Miteigentumsanteils ermittelt, der nicht mit Sondereigentum nach dem Wohnungseigentumsgesetz verbunden ist, so wird die Gebühr aus dem…

Möblierung. Qualitativ hochwertige Außenmöblierung mit z.B. formschönen Sonnenschirmen trägt zur Attraktivierung des öffentlichen Raumes bei und wird auch bei unseren Gästen Zustimmung auslösen. Einfriedungen, z.B. von gastronomisch genutzten Freisitzbereichen mit Zäunen oder großformatigen Pflanztrögen,…