– EigBVO-HGB – auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuches. Von der Festsetzung eines Stammkapitals nach § 12 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes wird abgesehen. § 4 Organe des Eigenbetriebs Organe des Eigenbetriebs sind der Gemeinderat, der Betriebsausschuss, der Oberbürgermeister [...] über die Ergebnisse der Betriebsstatistik und der Kostenrechnung. § 11 Zuständigkeitstabelle Zur Festlegung der Zuständigkeiten im Einzelnen und zur Festlegung von Wertgrenzen bei Entscheidungen erlässt der Gemeinderat eine Zuständigkeitstabelle zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung [...] zu 75.000 EUR – zuständig: Oberbürgermeister über 75.000 EUR – zuständig: Betriebsausschuss 8. Festsetzung der allgemeinen Benutzungsbedingungen einschließlich der Festsetzung von Preisregelungen. zuständig: Gemeinderat 9. Aufnahme von Kassenkrediten zuständig: Betriebsleitung 10. Gewährung von …

gilt die größte der in Abs. 1 angegebenen Breiten. Die Art des Baugebiets ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungsplans. Soweit ein Bebauungsplan nicht besteht oder die Art des Baugebiets nicht festlegt, richtet sich die Gebietsart nach der auf den Grundstücken in der näheren Umgebung überwiegend [...] Geschossfläche bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan die Geschossflächenzahl oder Geschossfläche festsetzt 1) Als zulässige Geschossfläche gilt die mit der im Bebauungsplan festgesetzten Geschossflächenzahl vervielfachte Grundstücksfläche. 2) Setzt der Bebauungsplan die Größe der Geschossfläche fest, [...] (GFZ) 1 und 2 0,2 2) Die Art des Baugebiets im Sinne von Abs. 1 ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungsplans. Soweit ein Bebauungsplan nicht besteht oder die Art des Baugebiets nicht festlegt, richtet sich die Gebietsart nach der auf den Grundstücken in der näheren Umgebung überwiegend…

Vom 24. bis 28.09.2025 fand die diesjährige 24 Stunden Übung der Jugendfeuerwehr Fischbach statt.

hier die langen Wegstrecken zwischen Hydranten und den Feuerwehrfahrzeugen, aber auch von der befestigten Straße zum Brandobjekt dar. Hier konnte die Jugendfeuerwehr erneut zeigen, was sie in den letzten Jahren gelernt hat. Das Feuer konnte erfolgreich gelöscht werden. Zurück im Feuerwehrhaus stand [...] einem Einsatz der Technischen Hilfeleistung ausrücken. Ein kleiner Hund steckte in einem Fallrohr fest und musste befreit werden. Mit nur wenigen Minuten Verzögerung musste auch die erfahreneren Jugendfeuerwehrler nochmals ausrücken, da eine Person in einen Werkstattgraben gestürzt war und schonend …

Der Beitragspflicht unterliegen Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung festgesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich genutzt werden können. Erschlossene Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung nicht festgesetzt ist, unterliegen der Beitragspflicht, wenn [...] Geschossfläche bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan die Geschossflächenzahl oder Geschossfläche festsetzt Als zulässige Geschossfläche gilt die mit der im Bebauungsplan festgesetzten Geschossflächenzahl vervielfachte Grundstücksfläche. Setzt der Bebauungsplan die Größe der Geschossfläche fest, gilt [...] sondern setzt er die Höhe der baulichen Anlagen in Gestalt der maximalen Gebäudehöhe (Firsthöhe) fest, so gilt als Zahl der Vollgeschosse im Sinne des Abs. 1 das festgesetzte Höchstmaß der baulichen Anlage geteilt durch 1. 3,0 für die im Bebauungsplan als Kleinsiedlungsgebiete (WS), reine Wohngebiete…

Oberbürgermeister Simon Blümcke

, in den europäischen Ländern und in den USA, gibt Anlass zur Sorge. Wir müssen zunehmend feststellen, dass Demokratie nichts Selbstverständliches ist. Und schon gar nicht etwas, das sich von selbst erhält oder einfach für sich steht. Demokratie garantiert, dass wir Entscheidungen und Lösungen …

Als Abschluss der Europäischen Mobilitätswoche ehrte die Stadt Friedrichshafen beim Mobilitätstag auf dem Platz neben dem Technischen Rathaus die aktivsten Radlerinnen und Radler sowie Teams beim STADTRADELN 2025.

herzlich zu den Erfolgen. „Die Aktion STADTRADELN schafft es, die Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, Freude am Radfahren zu entdecken, das Radfahren zu fördern, die Lebensqualität zu steigern und nicht zuletzt einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten“, so Bürgermeister Dieter Stauber. Als [...] war die Charlottenstraße für Autos gesperrt. Die Straße verwandelte sich zu einem bunten Straßenfest mit vielen Angeboten, an denen die Besucherinnen und Besucher sehen konnten, wie vielseitig das Thema „nachhaltige Mobilität“ ist.…

Antriebsarten 40.000 EUR je Fahrzeugeinheit. Zusatz- und Sonderausstattungen werden in Form von festen Pauschalbeträgen bezuschusst. Weitere Informationen finden Sie in der Richtlinie und im Antragsformular Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank) keine…

Welche Stoffe oder Gemische von diesen Vorgaben betroffen sind, ist in Anlage 2 der ChemVerbotsV festgelegt. Sowohl für die Erlaubnis als auch für die Anzeige sind sachkundige Personen, die die unten genannten Voraussetzungen erfüllen, erforderlich. Jeder Wechsel der sachkundigen Person(en) muss unverzüglich…

Oberbürgermeister Simon Blümcke

Sie doch die neuen Einsteigerkurse für Schwedisch, Japanisch und Russisch oder die kompakten vierwöchigen Italienischkurse. Englischkenntnisse können ab sofort fürs Business online, zur Reisevorbereitung im Crashkurs oder in lockerer Atmosphäre im American-Football-Club verbessert werden. Im Bereich…

werden Kosten übernommen, soweit sie erforderlich ist, um die nach schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten Lernziele zu erreichen. Aufwendungen für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern (falls in schulischer Verantwortung) sowie von Kindern in Kindertagesstätten und in…