Warum überall das Geld fehlt

Liebe Häflerin, lieber Häfler,
wer die eigenen Herausforderungen betrachtet, bekommt ja oft den gut gemeinten Rat, mal über den Tellerrand zu blicken. Wenn wir das in Sachen Haushalt und Finanzen ernst nehmen, dann lernen wir tatsächlich: Den anderen geht es wie uns. Den Kommunen, den Städten und Gemeinden geht das Geld aus – in Friedrichshafen, im Bodenseekreis, in Baden-Württemberg, in Deutschland. Aber warum eigentlich?

Ich könnte jetzt von struktureller Unterfinanzierung sprechen, aber das klingt einfach zu harmlos. Denn am Ende geht es um Schulden und Einsparungen, steigende Ausgaben für immer mehr Aufgaben: Die Kommunen bekommen jährlich neue und zusätzliche Aufgaben von Bund und Land zugewiesen, aber nicht das dafür nötige Geld dafür überwiesen. Das kann nicht gut gehen und das tut es auch nicht: Bereits heute leisten wir vor Ort deutlich mehr als 25 Prozent der staatlichen Aufgaben für Sie, die Bürgerinnen und Bürger. Von den gesamten Steuereinnahmen erhalten wir von Bund und Land aber nur 15 Prozent. Man muss kein Mathegenie sein, um zu verstehen, dass das nicht funktioniert. 

Man benötigt auch nur wenige Zahlen, um das Ausmaß zu sehen: Ende letzten Jahres hatte die Stadt Friedrichshafen rund 19 Millionen Euro Schulden, das Defizit in bundesweit allen kommunalen Haushalten lag bei 25 Milliarden Euro. Eine Rekordsumme. Überall türmen sich die Schulden weiter auf, und überall wird so reagiert wie wir es in der Stadt bereits im Doppelhaushalt 2025 /2026 getan haben: Pflichtaufgaben haben Vorrang, sinnvolle freiwillige Aufgaben müssen warten oder werden gestrichen. Selbst mit höheren Gebühren bleibt unterm Strich ein Minus in den Haushalten der Städte und Gemeinden.

Gibt es eine Lösung? Ja. Völlig zu Recht drängen die Spitzenverbände der Gemeinden und Städte und viele, viele Oberbürgermeister und Bürgermeister, dass Bund und Länder den Kommunen endlich ausreichend Geld für ihre Aufgaben geben müssen. Über einen Finanzausgleich und eine höhere Beteiligung an Steuereinnahmen. Die ersten Schritte gehen in die richtige Richtung, das Land hat den Kommunen eine faire Beteiligung am Infrastruktur-Vermögen zugesagt, der Finanzausgleich soll verbessert werden. Damit sind wir noch nicht am Ziel, aber die Richtung stimmt:  Denn wir Städte und Gemeinden schaffen vor Ort Lebensqualität und gesellschaftlichen Zusammenhalt, wir übernehmen Verantwortung und gestalten das tägliche Zusammenleben. Das alles ist unglaublich viel Wert. Dieser Wert sollte vor Ort auch ankommen, damit wir weiter Werte schaffen und erhalten können.

Viele Grüße 
Ihr

Simon Blümcke
Oberbürgermeister