Donnerstag, 22. Juli 2021
Kategorie: Bekanntmachungen

Gemeinderat

Am Montag, 26.07.2021, 16:00 Uhr findet die öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Hugo-Eckener-Saal, Olgastr. 20, 88045 Friedrichshafen (GZH) statt.

Tagesordnung:

  1. Ehrung von Frau StRin Regine Ankermann für 15jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat
  2. Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Frau Stadträtin Gabriele Pferd
  3. Feststellung, ob Hinderungsgründe für den Eintritt von Herrn Matthias Eckmann als Nachfolger der ausscheidenden Stadträtin Gabriele Pferd in den Gemeinderat vorliegen
  4. Verpflichtung von Herrn Matthias Eckmann
  5. Neubildung von gemeinderätlichen Ausschüssen infolge des Ausscheidens von Frau Stadträtin Gabriele Pferd
  6. Bodenseegürtelbahn: Resolution zur Aufnahme in BVWP
  7. Rahmenplan Friedrichstraße: Beschluss Fortschreibung und Konkretisierung Rahmenplan West
  8. 1.a) Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Friedrichshafen
    1.b) Feststellung der Eröffnungsbilanz der Zeppelin-Stiftung
    2. Abschlussbericht des Doppik-Projekts
  9. Jahresabschluss nach Pflegebuchführungsverordnung 2019 Karl-Olga-Haus
  10. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Friedrichshafen und des Jahresabschlusses 2019 der Zeppelin-Stiftung:
    a) Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung
    b) Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
    c) Anhang
    d) Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse für das Haushaltsjahr 2019
  11. MESSE FRIEDRICHSHAFEN GmbH - Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020 und wirtschaftliche Lage 2021
  12. Internationale Bodensee-Messe Friedrichshafen GmbH (IBO) - Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020 und wirtschaftliche Lage 2021
  13. Klinikum Friedrichshafen GmbH (KFN) / MEDIZIN CAMPUS BODENSEE (MCB)
    I.   Aktuelle wirtschaftliche Lage im Klinikverbund und Ausblick 2021
    II.  Gewährung von Investitions- und Betriebskostenzuschüssen 2021
  14. Museumskonzept 2035: Entscheidung zum Angebot der Maybach Stiftung
  15. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Friedrichshafen und der Verwaltungsgebührensatzung der Verwaltungsgemeinschaft Friedrichshafen-Immenstaad
    15.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer zum 01.01.2022
    15.2 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer zum 01.01.2022
    15.3 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer zum 01.01.2022
    15.4 Neufassung der Entgeltordnung für die Häfler Bäder
    15.5 Neufassung der Benutzungsentgeltordnungen für die Häfler Sport- und Mehrzweckhallen
    15.6 Neufassung der Bestattungsgebührensatzung
  16. Verschiedenes

Die Tagesordnung und die dazu gehörigen Vorlagen für diese Sitzung finden Sie unter www.sitzungsdienst.friedrichshafen.de

Friedrichshafen, 19. Juli 2021

gez. Andreas Brand, Oberbürgermeister