Freitag, 23. September 2022

Wichtiges vom Unwichtigen unterscheiden

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Porträt Andreas Brand

es geht ums Geld: Der tägliche Einkauf wird teurer, die notwendige Investition in ein kaputtes Gerät oder eine neue Heizungsanlage auch – und wir schauen Tag für Tag sorgenvoll auf die Entwicklung der Energiepreise. Viele von uns haben angefangen zu rechnen, suchen nach Einsparmöglichkeiten, die nicht nur finanziell helfen, sondern auch den Energieverbrauch senken. Gleichzeitig versuchen wir, die wirklich wichtigen Dinge weiter zu ermöglichen und lieber auf Unwichtiges zu verzichten. Kurz: wir priorisieren.

Was gerade jede und jeden privat umtreibt, treibt aber auch Stadtverwaltung und Gemeinderat um. Ganz konkret wird es am Montag, 26. September und vor allem in den nächsten Wochen und Monaten um die Finanzen der nächsten zwei Jahre gehen: Am Montag lege ich im Gemeinderat den Entwurf des Doppelhaushalts 2023/2024 inklusive Stellenplan vor. Mit dieser sogenannten Einbringung des Doppelhaushalts wird das Haushaltsverfahren und die Beratung dazu offiziell gestartet. Die Fraktionen werden sich intensiv mit dem Zahlenwerk beschäftigen, es wird Fragerunden in den Ausschüssen dazu geben, am 19. Dezember soll der Doppelhaushalt dann beschlossen werden.

Mehr denn je wird es diesmal um Prioritäten gehen und um die Frage, was ist jetzt wichtig? Worauf müssen wir uns konzentrieren? Was ist wirklich dringlich und unaufschiebbar? Einen Schwerpunkt werden wir ganz sicher im Bereich Bildung und Betreuung setzen müssen. Wir müssen weiter in Kitas, Schulen und Sporthallen investieren, ausbauen und sanieren – und damit ganz konkret in die Zukunft unserer Kinder investieren. Klimaschutz darf gerade jetzt nicht „geschoben“ werden, sondern muss weiter und im wahrsten Sinne des Wortes mit nachhaltiger Energie vorangetrieben werden.

Gleichzeitig müssen wir im Blick behalten, dass nicht für jeden Wunsch und jede Idee Geld da ist und auch das Personal wird nicht nur bei uns zu einem begrenzenden Faktor: Wir müssen noch genauer hinschauen, was wir leisten können und wollen. Und wir müssen darauf achten, die vorhandenen Mittel gut und klug einzusetzen – ohne die sowieso schon belasteten Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger noch stärker zu belasten. Mein Ziel: Wir sollten das nächste Jahr grundsätzlich ohne höhere Steuern, Entgelte und Gebühren schaffen. Da wir in Friedrichshafen in den letzten Jahren sorgsam gewirtschaftet haben, bin ich zuversichtlich, dass wir das schaffen. Und dass wir auch das Wichtige in Zukunft weiterhin schaffen.

Ich hoffe und vertraue darauf, dass wir die öffentlichen Diskussionen, die Beratungen im Gemeinderat und am Ende den Beschluss über den Doppelhaushalt fundiert, abgewogen, realistisch und gleichzeitig mit dem notwendigen Ehrgeiz bei der Umsetzung anpacken.

Mit zuversichtlichen Grüßen
Ihr

Andreas Brand
Oberbürgermeister