Freitag, 29. Mai 2020

Haushaltsplanung zu Coronazeiten

Oberbürgermeister Andreas Brand
Porträt Andreas Brand
Andreas Brand, Oberbürgermeister

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

vielleicht haben Sie es in den Medien verfolgt: Der Gemeinderat berät derzeit über den aktualisierten Haushaltsentwurf 2020. Weder der Zeitplan noch das Zahlenwerk waren ursprünglich so vorgesehen, denn der Gemeinderat sollte Ende März den Doppelhaushalt 2020/2021 beschließen. Aufgrund der Corona-Pandemie fand diese Sitzung nicht statt – und damit gab es auch keinen Haushaltsbeschluss.

Inzwischen ist alles anders, auch bei der Haushaltsplanung: Der Haushaltsbeschluss ist nun erst Ende Juni möglich, am Montag wurde im Gemeinderat der aktualisierte Entwurf eingebracht. Und der Gemeinderat wird auch „nur“ über den Haushalt 2020 entscheiden. Denn wir fahren auch beim Haushalt „auf Sicht“. Wir, also der Gemeinderat und die Verwaltung, versuchen krisengerecht  zu reagieren.

Aber was bedeutet krisengerecht? Wir erleben schließlich die größte gesellschaftliche, wirtschaftliche und finanzielle Krise, die unsere Stadt und unser Land in der Nachkriegszeit erlebt hat. Es ist sicher sinnvoll, in so einer Situation zunächst kurzfristig zu reagieren und Entscheidungen zu treffen, die für die nächsten Monate wichtig sind: Daher schlägt die Verwaltung für den Haushalt 2020 – im Grunde sprechen wir noch von einem halben Jahr – pauschale Kürzungen vor, beim Sachaufwand, beim Personal  und den laufenden Geschäftsausgaben. Auch bei den Investitionen schlagen wir vor, zunächst zu schieben und zu strecken, aber natürlich Begonnenes fortzusetzen und abzuschließen. Das sind die Entscheidungen, die wir jetzt schnell treffen können.

Für alle anderen Entscheidungen sollten wir uns alle mehr Zeit nehmen: Gemeinderat und Verwaltung sollen in einem transparenten, demokratischen Prozess diskutieren und festlegen, welche Aufgaben in Zukunft wichtig sind, welche sind Pflicht und unverzichtbar, was können wir uns darüber hinaus finanziell leisten? Und was vielleicht vorerst nicht? Wir werden im Herbst mit den Beratungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 beginnen und genau diese Fragen mit der dann notwendigen Sorgfalt diskutieren. Denn es ist sowohl für den städtischen als auch für den Haushalt der Zeppelin-Stiftung klar: Wir müssen uns auf deutlich weniger Einnahmen einstellen, wir müssen strategische Weichen stellen, um handlungsfähig zu bleiben.

Eines ist mir an dieser Stelle wichtig: Stadt und Zeppelin-Stiftung bleiben ein verlässlicher Partner. Mit dieser Krise hat kein Verein, kein Kooperationspartner gerechnet. Ich habe deshalb dem Gemeinderat vorgeschlagen, in diesem Jahr keine Kürzungen bei freiwilligen Zuschüssen und Leistungen vorzunehmen. Denn diese Krise trifft uns alle unverschuldet, wir sollten gemeinsam Wege suchen und finden, durch sie hindurchzukommen.

In diesem Sinne: Kommen Sie gut durch diese Krise, passen Sie auf sich und auf Ihre Mitmenschen auf.

Mit herzlichen Grüßen
Ihr

Andreas Brand
Oberbürgermeister