Donnerstag, 07. Mai 2020

Gemeinsam durchstarten

Oberbürgermeister Andreas Brand
Porträtbild Andreas Brand
Andreas Brand, Oberbürgermeister

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das lokalpolitische Leben spielt sich derzeit wegen der Corona-Pandemie anders ab als üblich – auch wenn es übergangsweise und aus nachvollziehbaren Gründen keine gemeinsamen Sitzungen mehr gab. Nun startet der Häfler Gemeinderat wieder in die nächste Sitzungsrunde – mit Abstand, zusätzlich mit der Möglichkeit der Videoteilnahme von Räten und vor Ort in der Messe.

In der sitzungsfeien Zeit wurden neue Wege gefunden, um sich auszutauschen, zu informieren und Entscheidungen zu fällen, etwa schriftlich im Umlaufverfahren, digital und telefonisch. Und die Zeit wurde genutzt, um gemeinsam mit Fraktionen und Verwaltung abzustimmen, wie es weitergehen kann, wie das politische Leben neu und sicher auch erst einmal anders organisiert werden kann.

Es ist ein wichtiges Zeichen, dass der Gemeinderat jetzt, da es unterschiedliche Lockerungen im öffentlichen Leben gibt, in der kommenden Woche seine Arbeit aufnimmt. Denn Telefonkonferenzen können nicht ersetzen, dass man miteinander redet und miteinander in die Diskussion kommt. Ab Montag, 11. Mai starten der Finanz- und Verwaltungsausschuss, der Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt sowie der Kultur- und Sozialausschuss ihre Sitzungsarbeit wieder. Weiter geht es am Freitag, 15. Mai sowie am Montag, 25. Mai mit dem Gemeinderat. Diese Zeitplanung wurde eng mit dem Ältestenrat, dem die Fraktionsvorsitzenden angehören, getroffen.

Bei der Auswahl des Sitzungsraumes war es uns wichtig, dass der Mindestabstand zwischen den Sitzungsteilnehmern eingehalten werden kann und dass genügend Platz vorhanden ist, damit auch die Bevölkerung zu den öffentlichen Sitzungen kommen kann. Deshalb treffen wir uns in der Messehalle A 2. Ratsmitglieder, die nicht an der Sitzung teilnehmen können, werden per Video zugeschaltet. Sie sehen: Auf dem Messegelände sind die logistischen Voraussetzungen bestens. Es stehen zudem ausreichend Parkplätze zur Verfügung. Wer kein Auto hat, kann mit dem Bus und natürlich mit dem Fahrrad kommen.

Die Corona-Pandemie wird unseren städtischen Haushalt erheblich belasten. Noch wissen wir nicht, wie sich die Pandemie auf den Haushalt und speziell auf die Einnahmenseite auswirken wird. Gemeinsam mit dem Gemeinderat werden wir uns dieser enormen Herausforderung stellen. Hierfür arbeiten wir mit Hochdruck an soliden Schätzungen, um die Mehrbelastungen und Mindereinnahmen zu errechnen. Einen Zwischenbericht zur aktuellen Haushalts- und Finanzlage erhält der Gemeinderat in der Sitzung am 15. Mai. Dabei ist schon jetzt klar: Wir müssen völlig andere Einnahmen und Ausgaben annehmen, da die Steuereinnahmen zurückgehen werden. Davon betroffen sind sowohl der Haushalt für die Stadt wie auch der Haushalt der Zeppelin-Stiftung.

Der Zeitplan sieht vor, den Haushalt von Stadt und Zeppelin-Stiftung im Juni zu beschließen. Wie bei allen Entscheidungen in der Coronakrise, fahren wir beim diesjährigen Haushalt auf Sicht. Das heißt: Der Gemeinderat berät und beschließt keinen Doppelhaushalt, sondern nur einen Haushalt für 2020.  

Wir, Gemeinderat und Stadtverwaltung, werden gemeinsam daran arbeiten, alle notwendigen Schritte umzusetzen, um die aktuelle Gesundheitskrise und ihre wirtschaftlichen Folgen zu überwinden und Friedrichshafen gut durch die Krise zu bringen. Darauf dürfen Sie sich verlassen.

Bleiben Sie gesund.

Ihr

Andreas Brand
Oberbürgermeister