Freitag, 26. Februar 2021

Doppelhaushalt im Zeichen von Corona

Oberbürgermeister Andreas Brand
Porträt Andreas Brand

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 25. Januar wurde der Haushaltsentwurf für Stadt und Zeppelin-Stiftung von mir zur weiteren Beratung im Gemeinderat eingebracht. In der Zwischenzeit hatten die Fraktionen, Ortschaftsräte und das Jugendparlament Gelegenheit, Fragen und Anträge zu stellen. Insgesamt 117 Anträge wurden eingereicht. Hinzu kommen Haushaltsanträge, die im März 2020 vorberaten wurden, dann aber coronabedingt zurückgestellt wurden und nun entschieden werden sollen. Eine Mammutaufgabe, nicht nur aufgrund der Fülle der Anträge, sondern auch finanziell.

Ab nächster Woche gehen der Haushaltsentwurf und die Anträge in die für die nächsten zwei Jahre so wichtige Beratung über den Doppelhaushalt 2021/2022: In den Ausschüssen und Ortschaftsräten wird vorberaten, die Beschlussfassung soll dann am 22. März folgen.

Es geht um viel Geld. Aber eigentlich sollte ich sagen: Es geht um weniger Geld. Denn dieser Doppelhaushalt steht unter besonderen Vorzeichen, auch bedingt durch die Corona-Pandemie, aber auch bedingt durch die Vielzahl der bereits in den vergangenen Jahren beschlossenen Maßnahmen und Investitionen. Für 2021 und 2022 gilt nun aber: Maß halten. Was wir wollen, müssen wir auch leisten können.

Der Gemeinderat wird entscheiden müssen, was jetzt wichtig ist, was später oder auch anders kommen kann. Deshalb finden sich für viele wünschenswerte Projekte keine oder höchstens Planungsraten im Haushalt, nicht aber Investitionskosten, wie etwa für das Museumskonzept. Wir müssen uns jetzt auf die bereits begonnenen und auf die rechtlich verpflichtenden Investitionen konzentrieren.

Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat außerdem vor, wie und wo im laufenden Geschäft gespart werden kann. Denn haushaltsrechtlich geht kein Weg daran vorbei, dass wir die laufenden Ausgaben den sinkenden Einnahmen anpassen müssen. Bei den Kürzungen im laufenden Geschäft gibt es aber aus gutem Grund eine wichtige Ausnahme: die Schulbudgets. Wir schlagen vor, diese gerade aufgrund der Corona-Pandemie um 10 Prozent zu erhöhen.

Allerdings erreichen wir nur über Einsparungen keinen ausgeglichenen Haushalt: Ergänzend schlagen wir daher vor, Steuern und Gebühren moderat, vertretbar und angemessen anzupassen.

Die Corona-Pandemie hat uns schon viel abverlangt und wird uns auch im Doppelhaushalt 2021/2022 viel abverlangen. Nichtsdestotrotz bin ich zuversichtlich: Wenn wir uns auf unsere Stärken konzentrieren, werden wir diese Pandemie meistern. Es ist nicht unsere erste Krise.

Bleiben auch Sie zuversichtlich und vor allem gesund – und genießen Sie die Sonnenstrahlen am Wochenende.

Ihr

Andreas Brand
Oberbürgermeister